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ASERBAIDSCHAN – LEYLA UND ARIF YUNUS

Für wen setzen wir uns ein?

LEYLA YUNUS (YUNUSOVA), GEB. AM 21.12.1955

ARIF YUNUS (YUNUSOV), GEB. AM 12.01.1955

Das Paar hat eine Tochter, Dinara Yunus, 29 Jahre alt, die als Flüchtling in den
Niederlanden lebt.

Warum? - Fallbeschreibung

Aktiv für Frieden und Menschenrechte
Leyla Yunus (Yunusova) ist eine prominente, wenn nicht die prominenteste
Menschenrechtsverteidigerin Aserbaidschans. Arif Yunus ist ihr Ehemann. Beide haben
Geschichte studiert und engagierten sich in dem 1995 von ihnen mitbegründeten Institut
für Frieden und Demokratie. Ihr Einsatz für die Menschenrechte hat seinen Ursprung in
der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und
Armenien um die Enklave Nagorny-Karabach, bei dem Anfang der 1990-er Jahre
Zehntausende von Menschen getötet und Hunderttausende vertrieben wurden. Leyla
Yunus trat für Versöhnung zwischen den beiden Völkern ein und kritisierte außerdem die
repressive Innenpolitik der aserbaidschanischen Regierung.
Leyla Yunus wurde für ihre Menschenrechtsarbeit mehrfach auszgezeichnet, darunter mit
dem Ritterorden der französischen Ehrenlegion (Chevalier de la Légion d'Honneur) und
dem Theodor Haecker-Preis der Stadt Esslingen. Sie war auch in der engeren Auswahl für
den Andrej Sacharow-Preis für geistige Freiheit, der vom Europäischen Parlament
verliehen wird, und wurde für den Friedensnobelpreis 2015 nominiert.


Gewaltlose politische Gefangene
Leyla Yunus wurde am 30. Juli 2014 verhaftet. Sie wird des Landesverrats, der
Steuerhinterziehung, der Fälschung und illegaler Geschäfte in Bezug auf Fördermittel für
das Institut für Frieden und Demokratie beschuldigt. Arif Yunus wurde unter polizeiliche
Aufsicht gestellt, bis er am 5. August ebenfalls verhaftet wurde. Auch ihm werden
Landesverrat, Steuerhinterziehung und Betrug im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in
der Abteilung für Konfliktforschung und Migration am Institut für Frieden und Demokratie
vorgeworfen.
Der Vorwurf des Landesverrats hängt nach den Amnesty International zugänglichen
Informationen mit dem Engagement von Leyla und Arif Yunus in Projekten für Frieden und
Versöhnung gemeinsam mit armenischen NGOs zusammen. Die Anklagen wegen
Steuerhinterziehung, Fälschung, Betrugs und illegaler Geschäfte hängen damit
zusammen, dass Leyla Yunus das Instituts für Frieden und Demokratie nicht entsprechend
den Vorschriften bei den aserbaidschanischen Behörden registrieren lassen konnte. Die
Behörden haben die Registrierung willkürlich verweigert und dies später zur Begründung
der strafrechtlichen Verfolgung seiner Leiter genommen.
Amnesty International geht davon aus, dass die strafrechtlichen Beschuldigungen
vorgeschoben werden, um Leyla und Arif Yunus mundtot zu machen. Die Organisation
sieht sie als gewaltlose politische Gefangene an.

Sorgen um Gesundheit und Sicherheit
Leyla Yunus leidet unter Diabetes und einer Nierenerkrankung. Sie braucht deshalb
Medikamente und eine besondere Diät. Beides erhält sie in der Haft nicht. Die Leitung der
Haftanstalt Kurdakhany (Kurdaxanı) unweit von Baku verweigerte die Einweisung in ein
Krankenhaus und gaben ihr keine adäquate medizinische Versorgung. Die Formalitäten,
die notwendig waren, damit sie ihre Medikamente erhalten konnte, zogen sich so in die
Länge, dass ihr Gesundheitszustand sich verschlechterte und sie über stechende
Schmerzen klagte.
Obwohl sich die Situation mittlerweile verbessert hat, kommt es immer noch vor, dass die
Behörden nicht zügig für medizinische Behandlung sorgen.
Sorgen bereitet auch ihre Sicherheit. Sie hat darüber geklagt, dass sie von einer
Mitgefangenen und einer Aufseherin verbal und körperlich angegriffen wurde und die
Gefängnisleitung nur widerwillig dagegen vorging.


Getrennt nach 36 Jahren Ehe
Leyla und Arif Yunus werden in getrennten Zellen gehalten und dürfen sich nicht sehen
oder in irgendeiner Form miteinander kommunizieren. In der Hoffnung, ihren Mann zu
erreichen, schrieb Leyla Yunus einen offenen Brief, in dem sie schilderte, wie schwer es
für sie sei, nach 36 Jahren von Arif getrennt zu sein.